1. Geltungsbereich
a) Für die Leistungen von Daniel Werner (nachfolgend dwdevelop genannt) gegenüber seinem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend Kunde genannt) gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen.
b) Diese AGB gelten für die Vertragstypen "Erstellung von Internet- und Intranetlösungen", "Webhosting" und "Aktualisierung und Betreuung" unter Einbeziehung der in den Punkten 2 bis 4 jeweils einschlägigen besonderen Bestimmungen; für andere Vertragstypen gelten alle Bestimmungen mit Ausnahme der Punkte 2 bis 4.
c) dwdevelop ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zu dem Zeitpunkt des angekündigten Inkrafttretens der Änderung schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag unter Rückzahlung zuviel geleisteter Beträge zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB. Dies gilt nicht bei ausschließlich für den Kunden positiven Änderungen oder dann, wenn die AGB nicht für bestehende Verträge geändert werden.
2. Besondere Bestimmungen für den Vertragstyp "Erstellung von Internet- und Intranetlösungen"
2.1 Gegenstand des Vertrags
Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung eines Konzeptes und die Erstellung von browserbasierenden Anwendungen, z.B. Websites, Datenbankanwendungen und individuellen Modulsystemen.
2.2 Pflichten von dwdevelop
a) dwdevelop ist verpflichtet, die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu erbringen.
b) dwdevelop verpflichtet sich, die browserbasierenden Anwendungen auf Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera, Safari in den jeweils gängigen Versionen zu optimieren.
c) dwdevelop erbringt seine vertraglich geschuldeten Leistungen in den folgenden Phasen
- Konzeptphase: dwdevelop erarbeitet zunächst in Zusammenarbeit mit dem Kunden ein Datenmodell bzw. eine Projektstruktur.
- Entwurfsphase: Nach Beendigung der Konzeptphase erstellt dwdevelop einen Vorschlag für die Gestaltung der Bedienoberfläche.
- Herstellungsphase: Nach Freigabe des Designentwurfs durch den Kunden erstellt dwdevelop die vertraglich vereinbarte Gesamtleistung.
2.3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
a) Der Kunde stellt dwdevelop die in das Projekt einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.
b) Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
c) Der Kunde stellt dwdevelop die einzubindenden Texte in folgender Form zur Verfügung:
- in digitaler Form im Dateiformat: *.doc, *.txt, *.pdf
d) Der Kunde stellt dwdevelop Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) folgendermaßen zur Verfügung:
- in digitaler Form im Dateiformat: *.bmp, *.jpg, *.gif, *.png, *.psd
e) Der Kunde stellt dwdevelop die gemäß vorstehenden Absätzen zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung.
f) Sobald dwdevelop eine Bedienoberfläche gestaltet hat, die die vertraglichen Anforderungen erfüllt, gibt der Kunde diesen Entwurf durch schriftliche Erklärung frei.
2.4 Abnahme
a) Sämtliche Abnahmen erfolgen auf einem Server von dwdevelop.
b) Nach Projektfertigstellung und Bezahlung der Schlussrechnung ist dwdevelop verpflichtet, dem Kunden das Projekt auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen.
c) Während der Herstellungsphase ist dwdevelop berechtigt, dem Kunden einzelne Projektbestandteile zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
2.5 Kündigung
Der Vertrag kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt für dwdevelop insbesondere dann vor, wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten gemäß Punkt 2.3 dieser Geschäftsbedingungen nachhaltig verletzt oder sich mit einem wesentlichen Teil seiner Zahlungsverpflichtungen in Verzug befindet.
2.6 Verwertungsrechte
Der Kunde erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an dem Projekt mit vollständiger Entrichtung der vereinbarten Vergütung, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bis zu diesem Zeitpunkt verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte bei dwdevelop.
3. Besondere Bestimmungen für den Vertragstyp "Webhosting"
3.1 Gegenstand des Vertrags
a) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem mit dem Internet verbundenen Server für die Speicherung einer Website des Kunden.
b) Die Verschaffung eines Zugangs zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.
3.2 Pflichten von dwdevelop
a) dwdevelop überlässt dem Kunden Speicherplatz auf einem Server zur Nutzung, der zur Speicherung einer Website geeignet ist. Bei diesem Server handelt es sich nach freiem Ermessen von dwdevelop um einen eigenen Server von dwdevelop oder um den Server eines Dritten, zu dessen Nutzung dwdevelop berechtigt ist.
b) dwdevelop trägt dafür Sorge, dass die Website des Kunden im World Wide Web weltweit abrufbar ist. dwdevelop ist verpflichtet, die Verfügbarkeit ihrer Systeme intern und von unabhängigen Dienstleistern permanent zu kontrollieren. Wegen unvermeidbarer Unterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten kann dwdevelop keine Garantie für einen vollständig unterbrechungsfreien Serverbetrieb geben. dwdevelop strebt eine Verfügbarkeit von größer 99% im Jahresmittel an.
c) dwdevelop trägt des Weiteren dafür Sorge, dass der Kunde die Möglichkeit des Zugriffs auf den Server (FTP-Zugang) hat. Dieser Zugriff ist notwendig, damit der Kunde den vertragsgegenständlichen Speicherplatz zur Speicherung einer Website und zur Vornahme von Änderungen an dieser Website nutzen kann.
d) Um dem Kunden den jederzeitigen Zugriff auf den Server zu ermöglichen, teilt dwdevelop dem Kunden alle Zugangsdaten nach Projektfertigstellung mit.
3.3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
a) Bemerkt der Kunde Störungen des Servers, so ist er verpflichtet, dwdevelop von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
b) Der Kunde ist verpflichtet, mit den ihm mitgeteilten Zugangsdaten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Einwahldaten durch Dritte zu verhindern. Als unbefugte Dritte gelten nicht die Personen, die den Speicherplatz, der Gegenstand dieses Vertrages ist, mit Wissen und Willen des Kunden nutzen.
c) Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichern und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen, extremistischen oder sonst gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte im Zusammenhang mit dem Webhosting-Paket bereitzustellen.
d) Der Kunde verpflichtet sich, dwdevelop von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz gespeichert hat. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, dwdevelop von Kosten der Rechtsverteidigung (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
3.4 Domainnamen
dwdevelop ist nicht für die Einhaltung gesetzlicher Namensrechte bei der Beantragung von Domains verantwortlich und überprüft diese auch nicht. dwdevelop weist ausdrücklich darauf hin, dass Domainnamen die Rechte Dritter verletzen können. dwdevelop verpflichtet sich, Domains aufgrund der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen zu registrieren. Dies beinhaltet die Anmeldung einer Domain auf den Domaininhaber, was mit der Veröffentlichung seines Namens, seiner Anschrift, seiner eMail-Adresse und seiner Telefonnummer in öffentlich zugängigen Datenbanken (z.B. Ripe-Datenbank) verbunden ist. Der Kunde kann von einer Zuteilung eines Domainnamens erst dann ausgehen, wenn dwdevelop diese bestätigt hat und die Internetpräsenz unter diesem Domainnamen freigeschaltet hat. Domainprüfungen durch die Online-Abfrage sind immer unverbindlich. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der dwdevelop ausgeschlossen.
4. Besondere Bestimmungen für den Vertragstyp "Aktualisierung und Betreuung/ Wartung und Pflege"
4.1 Gegenstand des Vertrags
a) Gegenstand dieses Vertrages ist die Aktualisierung und Betreuung einer Website nach den Vorgaben des Kunden.
b) Die Einstellung der Website in das World Wide Web, deren Speicherung auf einem eigenen oder fremden Server sowie die Beschaffung einer Internet-Domain und eines Zugangs zum Internet sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.
4.2 Pflichten von dwdevelop
a) dwdevelop ist verpflichtet, nach den Vorgaben des Kunden folgende Arbeiten in zeitlich regelmäßigen Abständen an der Website vorzunehmen:
- inhaltliche Aktualisierungen der Website
- Aktualisierung der bestehenden Verknüpfungen
b) dwdevelop ist verpflichtet, die Gebrauchstauglichkeit der Website in angemessenen zeitlichen Abständen zu überwachen und - falls erforderlich - wiederherzustellen. Außerdem sind folgende Leistungen vom Anbieter regelmäßig zu erbringen:
- Scriptpflege der programmierten Module
- Verzeichnis- und Ordnerpflege
c) dwdevelop verpflichtet sich, die geänderte Web-Site jeweils nach deren Aktualisierung im Internet zu veröffentlichen.
d) Texte, Grafiken und andere Dateien werden nach deren Aktualisierung in dem Format abgespeichert, in dem vergleichbare Daten der bestehenden Web-Site abgespeichert sind, es sei denn der Kunde gibt eine abweichende Formatierung ausdrücklich vor.
e) Für alle Änderungen der Web-Site, welche dwdevelop vornimmt, vereinbaren die Parteien eine unmittelbare Vornahme der Änderungen durch dwdevelop, ohne dass es vorab der Erstellung eines Konzepts und/oder Entwurfs bedarf.
f) dwdevelop ist verpflichtet, mit den Einwahldaten des Kunden sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Einwahldaten durch Dritte zu verhindern.
4.3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
a) Der Kunde stellt dwdevelop alle neu in die Web-Site einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.
b) Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
c) Der Kunde stellt dwdevelop die einzubindenden Texte in folgender Form zur Verfügung:
- in digitaler Form im Dateiformat: *.doc, *.txt, *.pdf
d) Der Kunde stellt dwdevelop Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) folgendermaßen zur Verfügung:
- in digitaler Form im Dateiformat: *.bmp, *.jpg, *.gif, *.png, *.psd
5. Gewährleistung und Haftung
a) dwdevelop haftet nach Maßgabe der jeweils einschlägigen gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
b) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet dwdevelop nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von dwdevelop auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen gilt.
c) Fälle höherer Gewalt (z.B. Störungen im Internet), die einen oder beide Vertragspartner ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hindern, entbinden beide Vertragspartner bis zum Wegfall des Ereignisses von der Erfüllung dieses Vertrages.
6. Nutzungsüberlassung an Dritte
Der Kunde ist nur dann berechtigt, ihm zur Verfügung gestellten Speicherplatz einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich, zur Nutzung zu überlassen, wenn dwdevelop einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte in Textform (§ 126 b BGB) zustimmt.
7. Vergütung
a) Der Kunde schuldet die vertraglich vereinbarte Vergütung.
b) Für Mehraufwendungen, die über die vertraglich geschuldeten Leistungen hinausgehen, vereinbaren die Parteien eine Stundenvergütung von 60,- Euro (Netto).
c) Der Kunde ist verpflichtet, jeglichen Mehraufwand von dwdevelop mit einem Stundensatz von 60,- Euro (Netto) zu vergüten, der daraus resultiert, dass der Kunde seinen vertraglichen Pflichten und Obliegenheiten nicht nachgekommen ist.
8. Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung, Zurückbehaltung
a) Jede Rechnung ist sofort und ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
b) Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln, insbesondere die Vorschriften über Verzugszinsen gemäß § 288 BGB sowie die Vorschriften über Prozesszinsen gemäß § 291 BGB.
c) Die Aufrechnung gegen Vergütungsforderungen von dwdevelop ist unzulässig, sofern nicht die zur Aufrechnung gestellte Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
d) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9. Schlussbestimmungen
a) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausnahme des UN-Kaufrechts anwendbar.
b) Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, ist Gerichtsstand die Stadt Leipzig.
c) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten, sonst die jeweilige gesetzliche Regelung. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.